Vorbemerkung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde" genannt) und der Scalecom GmbH, Martin-Behaim-Str. 2, 63263 Neu-Isenburg (nachfolgend "Scalecom" genannt).
1. Leistungsgegenstand
1.1 Scalecom erbringt umfassende Dienstleistungen oder Beratungsleistungen im Bereich Performance Marketing. Dies umfasst das Schalten von Werbeanzeigen auf Plattformen wie Meta, Google, TikTok und anderen, das Erstellen und Produzieren von Foto- und Videocontent, die Erstellung von Webseiten, Landingpages und Online-Shops sowie andere Online-Marketing-Dienstleistungen.
1.2 Scalecom wird die ihr übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend durchführen. Scalecom garantiert jedoch keine bestimmten Ergebnisse oder den Erfolg von Werbekampagnen.
1.3 Auch mündlich vereinbarte Verträge oder Zusatzleistungen sind bindend. Der Kunde muss diese mündlichen Vereinbarungen innerhalb von 10 Werktagen schriftlich bestätigen. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn die Firma mit der Durchführung beginnt und der Kunde nicht unverzüglich widerspricht.
1.4 Scalecom kann Leistungen auch durch neue oder andere Technologien erbringen, sofern dies keine Nachteile für den Kunden mit sich bringt.
1.5 Scalecom ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu beauftragen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von Scalecom sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Lieferungen, Leistungen und Angebote durch Scalecom erfolgen auf der Grundlage dieser AGB, insofern keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen wurden. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2.3 Verträge und Angebote können durch einfache elektronische Signatur rechtsgültig abgeschlossen werden, auch wenn diese nicht den Anforderungen des § 126a BGB genügen.
3.Funktionsfähigkeit und Mängelanzeige
3.1 Scalecom übernimmt keine Gewähr dafür, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerke oder Serverdienstleistungen, stets ohne Unterbrechungen und fehlerfrei erfolgen bzw. ausreichend vorhanden sind. Entsprechendes gilt für Plattformen wie Meta, Google, TikTok und andere.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, etwaige auftretende Mängel Scalecom unter Angabe der zur Aufklärung dienlichen Informationen unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.
4. Gewährleistung
4.1 Mängel im Sinne dieser AGB sind ausschließlich reproduzierbare Fehler und/oder Fehlfunktionen, die durch mangelhafte Leistungen von Scalecom verursacht werden oder von Scalecom zu verantworten sind. Hiervon ausgenommen sind Funktionalitätsbeeinträchtigungen, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung, unzulässigen oder schadhaften Daten wie Computerviren und ähnlichem verursacht werden.
4.2 Scalecom ist berechtigt, mangelhaft erbrachte Leistungen nachzubessern. Diese Nachbesserung kann durch erneute Durchführung der Leistungen oder durch Überarbeitung der Online-Marketingstrategie erfolgen.
4.3 Soweit die Nachbesserung innerhalb einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist dreimal fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, die vereinbarte Vergütung entsprechend zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
5. Preise, Zahlungen, Fälligkeit, Zurückbehaltungsrechte
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot und/oder Vertrag von Scalecom und kann pauschal, aufwandsabhängig oder variabel sein. Pauschalen decken nur die im Angebot detailliert aufgeführten Leistungen ab.
5.2 Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.3. Scalecom kann eine angemessene Anzahlung sowie Abschlagszahlungen für Teilleistungen verlangen.
5.4. Zusatzleistungen sind nach den vertraglichen Sätzen oder ortsüblichen, angemessenen Vergütungen zu zahlen. Benutzereinführungen, Dokumentationen und Schulungen sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung Vertragsbestandteil.
5.5 Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich mit der Erbringung der Leistung, der abrechnungsfähigen Teilleistung oder etwaig vereinbarten zeitlichen Intervallen. Die Vergütungen sind mit Rechnungsstellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich anderes.
5.6 Etwaige anfallende Kosten Dritter im Zusammenhang mit der Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen werden vom Kunden getragen, soweit Scalecom diese zuvor mit dem Kunden abgestimmt hat.
5.7 Entsprechendes gilt für etwaig anfallende Reisekosten von Scalecom im Zusammenhang mit der Erfüllung der vertraglichen Pflichten.
6. Vertragslaufzeit, Kündigung
6.1 Laufzeitabhängige Leistungen sind mit einem bestimmten Umfang/Kontingent und/oder Laufzeit vereinbart.
6.2 Monatliche Dienstleistungen verlängern sich nach der vereinbarten Testphase immer um weitere 6 Monate, wenn der Vertrag nicht 1 Monat vor Ablauf gekündigt wird und nichts anderes vereinbart wurde.
6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.4 Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Pflichtverletzung des Kunden so gravierend ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages unzumutbar wäre.
7.Rechte Dritter und Freistellung
7.1 Scalecom haftet nicht für die bei den Plattformen im Auftrag von Kunden angemeldeten Inhalte oder die Webseite, insbesondere wenn diese gegen Rechte Dritter verstoßen. Klarstellend wird festgehalten, dass alleine der Kunde dafür Sorge trägt, dass durch die Kampagnen Rechte Dritter nicht verletzt werden. Scalecom haftet somit nicht für etwaige Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte und/oder urheber- oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche Dritter gegen den Kunden.
7.2 Sofern und soweit ein Dritter Ansprüche gegen Scalecom hinsichtlich der vom Kunden überlassenen Informationen oder vorgenannter Rechte geltend macht, stellt der Kunde Scalecom auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, frei. Weitergehende Schadensersatzansprüche von Scalecom bleiben hiervon unberührt.
8. Nutzungsrechte
8.1 Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Inhalten der Firma, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich.
8.2 Werke unter CC-Lizenz oder Open-Source-Lizenz unterliegen den jeweiligen Lizenzbestimmungen.
8.3 Scalecom darf die gelieferten Inhalte bearbeiten, umgestalten oder löschen.
8.4 Scalecom darf die erbrachten Leistungen als Referenz verwenden, der Kunde kann dieses Einverständnis widerrufen.
9. Mitwirkung
9.1 Der Kunde muss Scalecom alle erforderlichen Informationen und Daten rechtzeitig zur Verfügung stellen und Urheber- oder Markenrechte beachten.
9.2 Der Kunde ist selbst für den Zugang zu den Social-Media-Plattformen verantwortlich.
9.3 Der Kunde benötigt eine Datenschutzerklärung und ein Impressum für seine Social-Media-Accounts. Scalecom kann diese Leistungen nicht erbringen.
9.4 Der Kunde muss erforderliche Materialien in einem verwertbaren digitalen Format bereitstellen und sicherstellen, dass die notwendigen Nutzungsrechte eingeräumt werden.
9.5 Der Kunde muss sicherstellen, dass bereitgestellte Materialien keine Rechte Dritter verletzen.
9.6 Der Kunde muss Scalecom alle erforderlichen Zugänge zu seinen Accounts sicher und verschlüsselt zur Verfügung stellen und nach Auftragsende die Passwörter ändern.
9.7 Der Kunde muss Scalecom von Ansprüchen Dritter freihalten, wenn bereitgestellte Materialien Rechte Dritter verletzen.
9.8 Der Kunde muss Datensicherungen selbständig durchführen.
10. Mängelrechte, Verjährung, Haftung
10.1 Ein bestimmter Erfolg bei Marketing-Maßnahmen, Social Media Betreuung und Content Creation kann nicht garantiert werden.
10.2 Mängelansprüche verjähren ein Jahr nach Abnahme der Leistung.
10.3 Scalecom haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
10.4 Haftungsausschlüsse oder -begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
10.5 Haftung für Verzugsschäden ist auf die Höhe des vereinbarten Honorars begrenzt.
10.6 Die Haftung für Schäden durch Dritte wird ausgeschlossen.
11. Datenschutz
11.1 Scalecom verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur zu den vertraglich vereinbarten Zwecken und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung und den Rechten des Kunden können der Datenschutzerklärung auf der Website von Scalecom entnommen werden.
11.2 Der Kunde ist verpflichtet, Scalecom von etwaigen Anfragen oder Ansprüchen Dritter, die sich aus einer nicht vereinbarungsgemäßen oder unzulässigen Nutzung der personenbezogenen Daten ergeben, unverzüglich zu unterrichten.
12. Vertraulichkeit
12.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, über alle ihnen im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Informationen Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
12.2 Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit erstreckt sich nicht auf solche Informationen, die allgemein bekannt sind oder die eine Vertragspartei nachweislich unabhängig von der anderen Vertragspartei entwickelt hat oder anderweitig rechtmäßig erhalten hat.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
13.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main.
